Reinhard Houben

zunächst finde ich eine Förderung von 15% besser als gar keine Förderung.

Sofern das Europaparlament und der Europäische Rat zustimmen müssen, ist noch offen, welcher Kompromiss dabei möglicherweise herauskommen wird. Eine Bewertung zum jetzigen Zeitpunkt ist also rein hypothetisch.

Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger fördert nun den Aufbau eines Forschungsnetzwerks zu ME/CFS. Koalition und Bundestag wollen den Betroffenen helfen.

Ein Untersuchungsausschuss würde keine neuen Erkenntnisse bringen.

Aber Sie haben den Medien in der letzten Woche sicherlich entnommen, dass Herr Timmermans nun seine feste Zusage eingehalten hat.

In dieser Phase werden natürlich auch die Minister der FDP genau darauf achten, ob der Vorschlag die Vorgaben des Urteils erfüllt. Wenn ein Konsens innerhalb der Bundesregierung hergestellt sein wird, wird der Kabinettsbeschluss erfolgen.