Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 24.07.2012

(...) Es kann also nicht in unserem Sinne sein, dass der ESM irgendwann ausläuft und wir darauf vertrauen, dass nie wieder eine finanzielle Krise bei einem EU-Mitgliedsstaat auftritt. Der ESM ist mit dem bekannten Kapital ausgestatKapital wird in Zukunft zum Tragen kommen, wenn es notwendig ist. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 13.07.2012

(...) mit einem solchen Ankauf soll das Zinsniveau beeinflusst werden. Eine erhöhte Nachfrageerhöhte NachfrageEZB oder Rettungsschirm – nach Staatsanleihen lässt die Kurse steigen und die Zinsen sinken. Für ein verschuldetes Land wäre es also eine Entlastung. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 05.07.2012

(...) Mit dem ESM-Finanzierungsgesetz haben wir dieses Vetorecht dem Deutschen Bundestag übertragen, indem dem Abstimmungsverhalten des deutschen Vertreters im Gouverneursrat ein umfang-reicher Parlamentsvorbehalt vorgeschaltet wurde. Hat der Bundesfinanzminister als deutscher Vertreter im Gouverneursrat kein positives Votum des Bundestages, muss er mit Nein stimmen. (...)

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