Michael Paul

Newsletter Nr. 43 vom 01. Juli 2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Danach gilt ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr. Wir werden die Zusage einlösen, dass Eltern ab 2013 ein Betreuungsgeld monatlich erhalten, wenn sie keinen Krippenplatz in Anspruch nehmen. Das Betreuungsgeld ist unbürokratisch auszugestalten.“ (CDU/CSU-Regierungsprogramm 2009-2013, S.29) Die FDP hingegen lehnte die Einführung eines Betreuungsgeldes ab. (...)

(...) Für mich als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter sind die Freiheit des Mandats aus Artikel 38 Grundgesetz und das dazugehörige Rederecht unantastbar. (...)

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 17.07.2011, in dem Sie Kritik an vorgesehenen Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro äußern. Ich kann Ihnen versichern, dass ich Ihre Sorgen über die Lage der gemeinsamen europäischen Währung nachvollziehen kann. (...)

(...) Zunächst möchte ich vorausschicken, dass der Tierschutz in der Politik der Unionsfraktion einen hohen Stellenwert einnimmt. Nicht zuletzt deshalb hat Deutschland heute eins der besten und strengsten Tierschutzgesetze der Welt. Wir brauchen hier keinen Vergleich zu scheuen. (...)

Sehr geehrter Herr Fallenstein,