Mathias Stein

Antwort Status

Frage von Martin R. • 04.02.2025

Sehr geehrter Herr Stein, am 15.06.24 wurden in einer gemeinsamen Aktion des SoVD (S.-H.), Gewerkschaften (S.-H.) und Seniorenbeiräte des Landes S.-H. ca. 200.000 Unterschriften an ihre Person und an

Antwort von Mathias Stein

SPD • 04.02.2025

Ich unterstütze Ihr Anliegen. Aktuell kämpfe ich zudem gegen CDU/CSU, FDP und AfD, die das stabile Rentenniveau und die Rente mit 63/65 abschaffen wollen.

Frage von Christian M. • 24.01.2025

Wird der THC Grenzwert wieder rückgängig gemacht ?

Antwort von Mathias Stein

SPD • 24.01.2025

Der Verkehrsgerichtstag entscheidet nicht über Gesetzesänderungen, sondern nur der Bundestag . Über die dafür nötigen Mehrheiten entscheiden die Wähler.

Frage von Volker G. • 24.01.2025

Sehr geehrter Herr Stein, unterstützen Sie das AfD-Verbot, wenn es zur Abstimmung kommt? Ich halte es für wichtig, dem BVerfG die Möglichkeit einer rechtlichen Prüfung zu geben.

Antwort von Mathias Stein

SPD • 24.01.2025

Ich unterstütze die Beantragung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht und werde dem Antrag im Deutschen Bundestag zustimmen.

Frage von Anna-Lena F. • 08.12.2024

Tierschutzgesetz: Was wird aus den geplanten Regeln gegen Qualzucht, für Videoaufzeichnung in Schlachthöfen, was wird aus den geplanten Wildtier-Verboten in Zirkussen? Wie ist Ihre Haltung?

Antwort von Mathias Stein

SPD • 13.12.2024

Die SPD befürwortet eine Verabschiedung des Tierschutzgesetzes vor der Bundestagswahl. Dies kann aber nur gelingen, wenn FDP oder CDU/CSU dem Gesetz zustimmen.