Markus Söder

(...) Der Freistaat Bayern gehört - auch wegen seines internationalen Flughafens München - zu den dynamischsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Regionen der Welt. Er gilt als High-Tech-Standort erster Klasse und weltweit geschätzter Forschungsstandort. Die Weiterentwicklung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes hängt in hohem Maße davon ab, dass München bedarfsgerecht ausgebaut wird - zum Wohl nicht nur der Stadt, sondern ganz Bayerns einschließlich des ländlichen Raumes. (...)

(...) Ein starker Flughafen ist die entscheidende Schnittstelle für ein Exportland wie Bayern. Die mit dem Ausbau des Flughafens München verbundenen Chancen müssen natürlich mit den ökologischen Risiken und Belastungen gerade für die im Flughafenumland Betroffenen abgewogen werden. Die Kompensationen dazu machen einen erheblichen Teil des zwischenzeitlich ergangenen Planfeststellungsbeschlusses aus. (...)

(...) Das Jahr 2011 ist aber auch geprägt von der Schuldenkrise in einigen europäischen Staaten, die dazu geführt hat, dass sich die Konjunkturaussichten auch in Deutschland aktuell stark eingetrübt haben. Der Weg aus der Schuldenkrise führt nur über eine konsequente und nachhaltige Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. (...)

(...) Im Fall Griechenlands ist aufgrund der besonders desolaten Lage dieses Eurolandes die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs auf dem letzten Eurogipfel, zu Gunsten Griechenland einen 50%igen Schuldenschnitt durchzuführen, grundsätzlich zu begrüßen. Eine nachhaltige Entschuldung Griechenlands ist ohne einen Schuldenschnitt als nicht mehr möglich anzusehen. (...)

(...) Verbesserungen auf der Strecke München-Mittenwald werden großteils unabhängig von der Olympia-Bewerbung umgesetzt. Seit Anfang 2011 können die Gleise zwischen München und Garmisch-Partenkirchen auf vielen Abschnitten schneller befahren werden. (...)

(...) Nach Ihrer Schilderung hat die DocMorris Apotheke Arzneimittel in Verkehr gebracht, deren Haltbarkeitsdatum abgelaufen ist. Nach deutschem Arzneimittelgesetz (AMG) ist dies unzulässig und kann als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld geahndet werden. (...)