Frage an Markus Söder von Margit E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Minister Dr. Söder,
am 26.11.2011 hatte ich im Rahmen des Stammtischausfluges meines Mannes (Angerbauerhof Traunstein) Gelegenheit den Flughafen München zu besuchen.
Die MItarbeiterin des Flughafens machte natürlich Werbung für die dritte Startbahn.
Da in meiner Brust sowohl das Herz einer Betriebswirtin (Deutsche Bundesbank) als auch einer Umweltschützerin (Greenpeacefördermitglied) schlägt, möchte ich mir als CSU-Mitglied eine umfangreiche Meinung bilden:
Die Meinung der Flughafen München GmbH kenne ich.
Ihre Meinung als CSU-Mitglied und Franke kenne ich nicht.
Meine Meinungsbildung ist noch nicht abgeschlossen, aber ich gebe zu bedenken, dass wir in Erding und Freising keine Arbeitslosigkeit mehr haben.
MUC ist der modernste Flughafen Europas und München sowieso eine internationale Drehscheibe: Schließlich haben Sie doch selber den größten Airbus der Welt am Freitag, den 25.11.2011 begrüßt. Ich finde es betrüblich, dass München alles bekommt und die übrigen Regionen fast leer ausgehen. Die Folgen sind bekannt, steigende Wohnungspreise, Zuzug nach München. München ist zwar die Landeshauptstadt, aber es ist nicht das Herz Bayerns, das schlägt in den Regionen.
Wir sind in Bayern und nicht in Frankreich, daher möchte ich mehr Regionalpolitik und weniger Zentralpolitik. Minga ist schließlich nicht Paris.
Sehr geehrte Frau Erber,
der Flughafen München hat sich seit seiner Inbetriebnahme im Jahr 1992 zu einem führenden Luftverkehrsdrehkreuz in Europa entwickelt. Die Attraktivität einer Wirtschaftsregion wird maßgeblich durch ihre Anbindungsqualität bestimmt. Daran orientieren sich auch international agierende Unternehmen, wenn sie eine Standortsentscheidung für Bayern treffen.
Der Freistaat Bayern gehört - auch wegen seines internationalen Flughafens München - zu den dynamischsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Regionen der Welt. Er gilt als High-Tech-Standort erster Klasse und weltweit geschätzter Forschungsstandort. Die Weiterentwicklung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes hängt in hohem Maße davon ab, dass München bedarfsgerecht ausgebaut wird - zum Wohl nicht nur der Stadt, sondern ganz Bayerns einschließlich des ländlichen Raumes.
Eine Fokussierung der Bayerischen Staatsregierung auf die Ballungszentren ist hierbei keinesfalls zu sehen. Für die Stärkung des ländlichen Raums stehen allein im Entwurf des Nachtragshaushalts:
• 48 Millionen Euro für zielgenaue Wirtschafts- und Regionalförderung.
• 14 Millionen Euro für Planungsmittel und strukturverbessernde Maßnahmen zur Abfederung der Auswirkungen der Bundeswehrreform auf die Standorte.
• 24 Millionen Euro für den Ausbau der Hochschulen.
• 20 Millionen Euro für Breitband- und Glasfaserausbau.
• 105 Millionen Euro für Staatsstraßen zur Stärkung der regionalen Infrastruktur.
Damit stellt Bayern die Weichen für hohe Lebensqualität und Innovationskraft in einer älter werdenden Gesellschaft in allen Landesteilen des Freistaats. Der Freistaat arbeitet für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen, für Zukunft, Chancen und Lebensqualität für die Menschen überall im Land. Nur eine ausgewogene regionale Entwicklung kann Bayern weiter voranbringen und für die Zukunft stärken.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Söder, MdL
Staatsminister
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