Frage von Martina B. • 24.07.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.08.2023
Die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet Schritt für Schritt voran. Private Krankenkassen haben bereits vielfach eigene elektronische Patientenakten.
Die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet Schritt für Schritt voran. Private Krankenkassen haben bereits vielfach eigene elektronische Patientenakten.
Das Bundesverkehrsministerium prüft derzeit Schadensersatzansprüche gegen den früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.
Für Ehen, die vor dem Inkrafttreten des neuen Namensrechts geschlossen wurden, wird es eine Übergangslösung geben.
Die Schulträger und die zuständigen Landesbildungsministerin stehen in der Verantwortung, die Schulgebäude in gutem Zustand zu erhalten.
Das Selbstbestimmungsgesetz wird ein Offenbarungsverbot enthalten, das mit einer Bußgeldbewehrung abgesichert wird.
Die Reform des Unterhaltsrecht gehen wir Schritt für Schritt an.