Marco Buschmann

Der federführend zuständige Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach wird deshalb zügig einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen.

Die Bundesregierung setzt sich für die Erforschung und die Sicherstellung der bedarfsgerechte Versorgung für Long-Covid und ME/CFS ein.

Zu einer verantwortungsvollen Pandemiepolitik gehört auch, Erkrankten die bestmögliche medizinische Versorgung zukommen zu lassen.

Die Erforschung von Long Covid und ME/CFS ist für die Bundesregierung ein wichtiges Anliegen.

Zu diesem Zweck sieht das Gesetz ein sog. "Glasfaserbereitstellungsentgelt" vor, das der Betreiber der Telekommunikationsnetze von den Grundstückseigentümern erhält

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass mir die Beurteilung Ihres konkreten Rechtsstreits nicht möglich ist.