Frank Röthel
(...) Bundesminister werden auf Vorschlag der Bundeskanzlerin ernannt und entlassen. Aus gutem Grund hat weder der Bundestag als solcher und erst Recht nicht ein einzelner Abgeordneter diese Möglichkeit. Daher beteilige ich mich ausdrücklich nicht an derlei Debatten. (...)
(...) Mit Blick auf den Emissionshandel halte ich den Plan, bis 2025 einen Preis vom 55€ pro Tonne CO2 durchzusetzen, durchaus für ehrgeizig. (...)
Wir verabschieden also Gesetze, die das Klima schützen und zudem wirtschaftlich vernünftig sind.
(...) Allzu oft ist dies durch verschiedene Umstände nicht möglich. Jedoch leisten Mediziner und Pflegekräfte täglich vieles, um den Sterbenden in ihrer letzten Lebensphase bestmöglich beizustehen. (...)
(...) Die Verkehrssicherheit kann meines Erachtens vor allem auch durch gezielte Geschwindigkeitsbegrenzungen und neue Fahrzeugvorgaben erhöht werden. Bei Autobahnabschnitten, auf denen es nachweislich zu vermehrten Unfällen kommt, können beispielsweise sogenannte Verkehrsbeeinflussungsanlagen helfen, also Autobahnbrücken, die ein Tempolimit bei schlechten Witterungsbedingungen oder einem hohen Verkehrsaufkommen anzeigen. Ein aktuelles und tragisches Beispiel ist die Unfallserie auf der A 8. (...)
(...) In der Tat sind es schreckliche Bilder, die uns während der Weihnachtszeit aus Griechenland erreicht haben. Daher bin ich froh, dass die Bundesregierung zu diesem Zeitpunkt bereits „massive Hilfe“ in den Lagern geleistet hatte – im Stillen, ohne die breite Öffentlichkeit darüber zu informieren. So wurden 57 Lastwagen mit Hilfsgütern für 10 000 Menschen nach Griechenland geschickt. (...)
