Meinen Sie wirklich, daß man mit Waffen Frieden finden kann? Sind die Ausgaben dafür nicht besser für die Beseitigung der Kriegsursachen zu verwenden?

Sehr geehrter Herr E.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat.

Als stärkste Wirtschaftsnation Europas muss Deutschland eine führende außen- und sicherheitspolitische Rolle einnehmen. Wenn es daher notwendig ist, müssen wir mit unseren Verbündeten und Partnern unter Wahrung der völkerrechtlichen und unserer verfassungsrechtlichen Vorgaben alle Instrumente unserer Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik anwenden.

Allerdings bin ich der Meinung, dass es, um einen langfristigen Frieden zu schaffen, nicht reicht, sichtbare Gewalt zu beenden. Denn wenn nur oberflächlich der Konflikt befriedet wird, wird er meines Erachtens immer wieder ausbrechen. Es gilt im Rahmen der Friedensförderung zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen, die Arbeit von Wahrheits- und Menschenrechtskommissionen, die juristische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen sowie Versöhnungsprojekte und Programme zur psychologischen Betreuung von Kriegsopfern zu fördern.

In Kolumbien bspw. unterstützt das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) die politische, gesellschaftliche und strafrechtliche Aufarbeitung des bewaffneten Konflikts, unter dem das Land rund 50 Jahre litt. Bspw. wird der Aufbau einer Friedens- und Versöhnungskultur im schulischen, familiären und kommunalen Umfeld gefördert. Und auch die Provinz- und Lokalverwaltungen, Nichtregierungsorganisationen sowie indigenen Gemeinschaften werden dabei unterstützt, gemeinsame Vorschläge für ein künftiges friedliches Zusammenleben zu erarbeiten.

Zudem engagiert sich Deutschland in 65 Ländern im Bereich der zivilen Krisenprävention. Vor allem auf Krisengebiete und Postkonfliktländer wie Sudan, Irak und Palästina sowie in Westafrika liegt der Schwerpunkt.

Herzliche Grüße

Katrin Staffler