Deutscher Bundestag/Thomas Koehler
Ich persönlich wie aber auch meine gesamte Fraktion haben dem Änderungsantrag zum Infektionsschutzgesetz letztlich zugestimmt aber nur um eine erneute Schließung des öffentlichen Lebens im Herbst zu vermeiden.
Wir Grüne wollen mit KI und Robotik die sozial-ökologische Transformation voran bringen.
(...) Auch wir als grüne Bundestagsfraktion haben uns immer wieder intensiv mit der Tätigkeit der Schufa auseinandergesetzt (...)
(...) Wir wollen allen Menschen mit Behinderungen, die auf Teilhabeleistungen angewiesen sind, ein uneingeschränktes Wunsch- und Wahlrecht bei der Leistungsgestaltung garantieren. Die Leistungen müssen sich am Bedarf der behinderten Menschen orientieren. Leistungen zur Teilhabe müssen unabhängig von Einkommen und Vermögen erbracht werden. (...)
(...) Die Stilmittel Parodie, Karikatur und Pastiche stellen wesentliche Bestandteile des zeitgenössischen digitalen kreativen Schaffens und der Kommunikation im Netz dar (...)
(...) treffen in Ungarn auf ein politisches System, in dem jetzt schon die Institutionen der Gewaltenteilung geschwächt sind (...)
