Deutscher Bundestag/Thomas Koehler
Die Entwicklung des digitalen Euro ist wesentlich für die Unabhängigkeit Europas und als Gegengewicht gegenüber internationaler Zahlungsdienstleistern (wie bspw. PayPal und Kreditkartenbetreiber), die von vielen Menschen auch in Deutschland genutzt werden
Fortlaufend nutzen wir sowohl vertrauliche Gespräche als auch öffentliche Foren, wie die Vereinten Nationen, um die chinesische Regierung dazu aufzufordern, die Menschenrechte aller Bewohner Xinjiangs zu achten und eine unabhängige Aufklärung der schweren Vorwürfe zuzulassen!
er von Ihnen angesprochene Vertrag war nicht geheim und wurde auch nicht vor den Medien geheim gehalten. Direkt auf der Seite des Verteidigungsministeriums finden Sie einen Beitrag aus dem Dezember 2018 darüber:
Langfristig bleibt die Zweistaatenlösung, mit friedlichen Beziehungen zwischen zwei benachbarten Staaten, die einzige nachhaltige Lösung. Darauf fokussieren sich die diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung auch in diesen schwierigen Zeiten.
Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Agnieszka Brugger in ihrer Rede am 14. März 2024 vor dem Bundestag konkretisiert, dass für uns auch weitreichendere Waffen wie Taurus darunter zu fassen wären.
Die Bundesregierung beobachtet selbstverständlich die Entwicklungen in den USA sehr genau und bereitet sich entsprechend vor.
