Es muss erst Einigkeit zwischen den Ressorts hergestellt werden, bevor der Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen werden kann.
Frage von Diana Z. • 28.03.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 08.04.2024
Frage von Dennis H. • 27.03.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 27.03.2024
Das genannte Rundschreiben gilt nach wie vor
Frage von Dennis H. • 27.03.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 27.03.2024
Ich kann Ihren Unmut nachvollziehen, habe es jedoch nicht in der Hand, hier eine schnelle Lösung herbeizuführen
Frage von Thomas H. • 26.03.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 27.03.2024
Wie ich hier schon oft geschrieben habe, dauern die Arbeit am Gesetzentwurf und die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung weiter an
Frage von Daniel H. • 25.03.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 27.03.2024
Die AZV ist Gegenstand einer fortlaufenden Prüfung und wurde seit der großen Novelle 2006 schon mehrfach angepasst, zuletzt mit der Verstetigung der Langzeitkonten
Frage von Danny B. • 25.03.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 26.03.2024
vielen Dank für Ihre Frage. Diese Frage kann ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt leider nicht beantworten, da es ja noch nicht einmal einen Termin für eine Kabinettbefassung für den Gesetzentwurf gibt.