(...) Es wird immer eine Anzahl von Menschen geben, die in keinem Arbeitsverhältnis stehen. So gab es auch in der Bundesrepublik Deutschland in der Zeit der „Vollbeschäftigung“ im Jahre 1965 ca. 150.000 Menschen ohne Arbeit, dies trotz einer weitaus höheren Anzahl offener Stellen zu diesem Zeitpunkt. (...)
(...) Natürlich würde ein Sozialticket in Bochum die Mobilität der Nutzer erhöhen, bei einem ausgeglichenen Haushalt würde man solche Überlegungen auch mit Nachdruck anstellen. Leider sind zur Zeit keine Mittel für ein solches Projekt vorhanden, die Stadt sieht sich vielmehr gezwungen, jährlich 100 Millionen Euro einzusparen und ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. (...)
(...) Ein Wiederaufbau des zerstörten Landes wäre ohne diesen militärischen Schutz nicht möglich. Wir dürfen das Erreichte nicht verspielen, unsere Soldaten und Entwicklungshelfer haben in den letzten Jahren Großes geleistet und viel erreicht. Das müssen wir nun sichern und ausbauen – sonst wären die Anstrengungen und die schmerzlichen Opfer umsonst gewesen. (...)
(...) Bonuszahlungen sind schließlich nur dann gerechtfertigt, wenn ein Unternehmen Erfolg hat. Dieses Jahr im Juni haben wir im Deutschen Bundestag ein Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung verabschiedet, um eine rechtliche Grundlage bei der Zahlung von Boni zu etablieren. (...)
(...) In zwei Schritten wollen wir die Bürgerinnen und Bürger dadurch spürbar entlasten. Leistung und Einsatzbereitschaft müssen sich wieder mehr lohnen. Durch eine Korrektur des Tarifverlaufs (Abbau des „Mittelstandsbauches“) sorgen wir dafür, dass Lohnerhöhungen auch wirklich bei denjenigen ankommen, die sie erarbeitet haben. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Email auf Abgeordnetenwatch.de. Zunächst einmal möchte ich Ihre letzte Frage beantworten: Nein, ich bin nicht der Meinung, dass das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet ein ausreichendes Mittel ist, um Kinderpornographie endgültig den Boden zu entziehen. Verhindern wird es die Verbreitung solcher Bilder sicher nicht vollends, es ist jedoch ein richtiger Schritt auf dem Weg dahin. (...)