Sehr geehrter Herr Hoffman,
vielen Dank für Ihre Fragen, ich möchte sie gern im Folgenden beantworten:
Sehr geehrter Herr Hoffman,
vielen Dank für Ihre Fragen, ich möchte sie gern im Folgenden beantworten:
Sehr geehrter Herr Kania,
herzlichen Dank für Ihre Fragen vom 19. Juni 2009, die ich hiermit gerne beantworte:
(...) Unter Berücksichtigung dieser historisch-ethischen und juristischen Gründe halte ich eine pauschale Aufhebung von Verurteilungen wegen "Kriegsverrats" nunmehr für geboten. Denn die Menschen, die damals verurteilt worden sind, hatten meines Erachtens zwar Widerstand geleistet, aber keinen Kriegsverrat begangen. In einer Sondersitzung am 26. (...)
(...) Ich denke, dass das Referendum in Irland von vielen Falschaussagen und Gerüchten begleitet worden ist, die letztlich zum negativen Votum geführt haben. (...) Ich halte es für meine Pflicht, die Bürger darüber aufzuklären, dass wir den Vertrag von Lissabon brauchen, damit die Europäische Union handlungsfähiger, transparenter und demokratischer wird. (...)
(...) Allein die Gegenfinanzierung sei völlig unklar. Nach intensiver Auseinandersetzung mit dem Thema bin ich der Meinung, dass das von der Bundesregierung aufgelegte Programm "Kommunal-Kombi" gute Möglichkeiten bietet, aktiv zu werden. Die Ausgestaltung ist erst kürzlich optimiert worden, so dass derzeit für einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt kein Bedarf besteht. (...)
(...) Ich bin mir bewusst, dass zukünftige Herausforderungen unseres Landes nur dann gemeistert werden können, wenn wir gut ausgebildete Menschen haben. Die Qualitätsentwicklung im Bildungsbereich ist von zentraler Bedeutung. (...)