Frage an Ingo Schmitt von Thomas S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Steinborn,

herzlichen Dank für Ihre Frage vom 16. Juni 2009, die ich hiermit gern beantworte:

Ich stimme Ihnen zu, dass die Ausfinanzierung der Studienplätze, Verbesserung der Lehrqualität, Beibehaltung und Verbesserung der demokratischen Mitbestimmung im Bildungssystem und Hinwendung zum Humboldtschen Bildungsideal lobenswerte Ziele sind, denn Bildung ist der Schlüssel für die Zukunft unseres Landes. Ich bin der Auffassung, dass Bildung auch in Zukunft oberste Priorität haben muss. Jedem muss - unabhängig von der Herkunft - ein bestmöglicher Start ins Leben und Aufstieg durch Bildung ermöglicht werden. Engagement und Leistung müssen sich lohnen. Dies gilt für die Breitenförderung wie für die Begabtenförderung. Chancengerechtigkeit, individuelle Förderung und Leistungsorientierung bilden hierbei einen Dreiklang. Ich begrüße daher, die hierzu am 4. Juni 2009 von den Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin unterzeichnete Verlängerung der Initiative Hochschulpakt 2020.

Die Regierungskoalitionen von CDU/CSU und SPD haben mit rund 18 Milliarden Euro bis zum Jahr 2019 die größte Investition in Forschung, Wissenschaft, Innovation und Bildung auf den Weg gebracht, die es in Deutschland je gab. Der Hochschulpakt 2020, die Exzellenzinitiative sowie der Pakt für Forschung und Innovation sorgen bereits jetzt für Aufbruchstimmung und viel Dynamik in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Erste Erfolge sind sichtbar: Die Trendwende bei den Studienanfängern wurde erreicht: 2001 ist die Zahl der Studienanfänger und Studienanfängerinnen erstmal wieder gestiegen (jetzt auf gut 39 Prozent). 39 Graduiertenschulen wurden neu gegründet, über die Hälfte mit Partnern in der Wirtschaft. Mit der Programmpauschale wurden in den Hochschulen nachweislich mehr Freiräume für die Forschung geschaffen. Rund 4.200 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wurden bislang durch die Exzellenzinitiative gewonnen. Davon gehören über 90 Prozent zum wissenschaftlichen Nachwuchs; fast ein Viertel konnte aus dem Ausland gewonnen werden. Die Zahl der Doktoranden ist mit dem Pakt für Forschung und Innovation jährlich um etwa zehn Prozent gestiegen. Die Menschen sind das Fachpersonal für den Aufschwung des nächsten Jahrzehnts. Die Forschungsorganisationen können sich darauf verlassen, dass sie die jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler halten und ihre Forschungsarbeit fortsetzen und ausweiten können.

Zu den von Ihnen genannten Forderungen folgendes:

Laut KMK-Vorausberechnung werden in den kommenden fünf Jahren insgesamt über 275.000 junge Menschen mit Studienzugangsberechtigung mehr einen Studienplatz suchen als im Durchschnitt der vergangenen Jahre. Die jetzt beschlossene Vereinbarung zum Hochschulpakt 2020 bezieht sich auf die Jahre 2011 bis 2015 und soll die Hochschulen in die Lage versetzen, diese zusätzlichen Studienanfängerinnen und Studienanfänger auch zusätzlich aufnehmen zu können. Ohne die im Hochschulpakt vereinbarten Finanzmittel wären die Hochschulen gezwungen, aus Kapazitätsgründen Zulassungsbeschränkungen zu verhängen. In der 2011 beginnenden zweiten Programmphase sollen pro zusätzlichen Studienanfänger 26.000 Euro, verteilt über vier Jahre, zur Verfügung stehen. Hiervon übernimmt der Bund eine hälftige Mitfinanzierung, die Länder stellen die Gesamtfinanzierung sicher. Mit der Erhöhung um 4.000 Euro gegenüber der ersten Programmphase wird auch der Beitrag zur Verbesserung der Qualität der Lehre geleistet. Damit Hochschulen ihren finanziellen Gestaltungsspielraum nicht weiter einbüßen, werden die Programmpauschalen für DFG-geförderte Projekte bis 2015 fortgesetzt. Der Bund übernimmt damit weiterhin die Finanzierung zu 100 Prozent.

Ich bin mir bewusst, dass zukünftige Herausforderungen unseres Landes nur dann gemeistert werden können, wenn wir gut ausgebildete Menschen haben. Die Qualitätsentwicklung im Bildungsbereich ist von zentraler Bedeutung. Ich denke, dass mit der Fortsetzung der Initiativen wesentliche Voraussetzungen geschaffen werden, um künftig Ausbildungsqualität zu fördern. Meiner Meinung nach kann sich gute Bildung aber nur dort entwickeln, wo alle an einem Strang ziehen: Das fängt im Elternhaus an und setzt sich fort in der Kooperation der Bildungseinrichtungen mit Partnern vor Ort. Hier ist insbesondere das Engagement der kommunalen Träger, der Kinder- und Jugendhilfe, der Unternehmen, Sozialpartner, Hochschulen sowie der Kirchen und Vereine gefordert. Ich setze mich dafür ein, dass genau dort nachgebessert wird und dass junge Menschen ermuntert werden, dass sich Lernen und Leistung lohnen, das Bewusstsein, dass sie selbst es sind, die die Zukunft in der Hand haben.

Ich hoffe, Ihnen mit vorstehenden Erläuterungen weitergeholfen zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ingo Schmitt, MdB