Tobias Koch
(...) Grundsätzlich sehe ich eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren kritisch. Innerhalb der Union bin ich mit dieser kritischen Haltung auch nicht allein. Die Abwrackprämie 2008/2009 konnte kurzzeitig den Automobilabsatz beleben, mittelfristig aber die Absatzzahlen nur kaum merklich erhöhen. (...)
(...) Grundsätzlich sehe ich eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren kritisch. Innerhalb der Union bin ich mit dieser kritischen Haltung auch nicht allein. Die Abwrackprämie 2008/2009 konnte kurzzeitig den Automobilabsatz beleben, mittelfristig aber die Absatzzahlen nur kaum merklich erhöhen. (...)
(...) Und eine Bürgerversammlung aller Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ist eben leider nicht vorstellbar. (...)
(...) Wie Sie ganz richtig dargelegt haben, hat die Große Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart, dass ein Dialog über die Anschaffung bewaffneter Drohnen angeregt bzw. fortgesetzt werden soll. Die Debatte über die Anschaffung von bewaffneten Drohnen ist, wie Sie mit Sicherheit wissen, nicht neu. (...)
(...) Neben Stilllegungsprämien für betroffene Fischer setze ich mich daher aktuell stark dafür ein, mit Hilfe von Bundesmitteln eine landseitige Infrastruktur vorzuhalten, damit es auch für zukünftige Jahre mit besseren Förderquoten noch die Möglichkeit der Fortführung des Fischereibetriebes gibt. (...)
(...) Mit dem Klimaschutzpaket ist eine ungeheure finanzielle Kraftanstrengung des Bundes einhergegangen. Die Mittel - insbesondere im einschlägigen sogenannten Energie- und Klimafonds (EKF) - sind in hoher Milliardenhöhe gestiegen. Der Bund kommt damit seiner Verantwortung gerade auch im Bereich der Energieforschung nach. (...)