Frage an Ingo Gädechens von Christian G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihrer Meinung kann ich mich nur anschließen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat es sich zum Ziel gesetzt, Klimapolitik und Energiewende realistisch und sozial verträglich umzusetzen. Der öffentliche Personenverkehr ist hierzu eine wichtige Voraussetzung und dessen Ausbau spielt eine zentrale Rolle in unserer Zukunftspolitik. Das Zukunftspaket, dass der Koalitionsausschuss letzte Woche präsentiert hat, möchte hierzu neben weiteren Investitionen in die Deutsche Bahn vor allem die Länder und Kommunen bei der Finanzierung des ÖPNV unterstützen. Eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel um 2,5 Milliarden Euro sind hier bisher angedacht.

Zu Ihrer Frage in Bezug auf die Autokaufprämie möchte ich kurz antworten. Grundsätzlich sehe ich eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren kritisch. Innerhalb der Union bin ich mit dieser kritischen Haltung auch nicht allein. Die Abwrackprämie 2008/2009 konnte kurzzeitig den Automobilabsatz beleben, mittelfristig aber die Absatzzahlen nur kaum merklich erhöhen. Gleichwohl gebe ich zu bedenken, dass die Automobilindustrie ein wichtiger Teil unserer inländischen Industrie ist. Sie steht für 800.000 Arbeitsplätze und rund 10% der deutschen Wirtschaftsleistung. Hierbei darf man nicht vergessen, dass neben den großen Herstellern eine Vielzahl von kleinen und mittelständischen Zulieferbetrieben mit in die Diskussion einbezogen werden müssen. Einen Sonderweg der Automobilindustrie neben anderen geschwächten Branchen sehe ich trotzdem kritisch und begrüße dahingehend die Entscheidung der Bundesregierung gegen dieses Instrument.

Mit besten Grüßen

Ihr

Ingo Gädechens, MdB