Rolf Poss
(...) Ich befürworte einerseits ein erhöhtes Angebot an Kinderbetreuung - einen Rechtsanspruch halte ich aber eher für problematisch, zudem muss die Finanzierung geklärt sein. Andererseits finde ich es sehr begrüßenswert, wenn Eltern Ihre Kinder in den ersten Jahren Zuhause erziehen. (...)
(...) Natürlich darf man nicht für jede Entscheidung das Argument der Arbeitsplatzsicherheit heranziehen. Für mich ist aber entscheidend, dass die bestehenden Arbeitsplätze bei DLR und RUAG nicht gefährdet werden. (...)
(...) am 1. April dieses Jahres ist die Gesundheitsreform in Kraft getreten. Zahlreiche Verbesserungen konnten damit erreicht werden: mehr Transparenz, zusätzliche Regelleistungen, Tarifauswahl, Rabattverträge und mehr sind nun möglich. (...)
(...) als Sprecherin für Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich mit dem Kirchensteuerabzug nicht unmittelbar betraut. Mit diesem Thema beschäftigen sich meine Kollegen des Finanzausschusses. (...)
(...) meines Erachtens benötigen wir eine strengere Regelung für Spätabtreibungen. Diese werden in Deutschland zumeist aufgrund einer schweren Behinderung des Fötus vorgenommen, seltener wegen einer unmittelbaren gesundheitlichen Gefährdung der Schwangeren. (...)
(...) Die zweimalige Verweigerung der Unterschrift des Bundespräsidenten zeigt doch, dass Gesetze auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. Es ist ja nicht so, dass das Parlament unentwegt verfassungswidrige Gesetze verabschiedet. Wenn verschiedene Abgeordnete der Meinung sind, dass der Bundespräsident für die Prüfung von Gesetzen nicht zuständig sei, ist das ihr gutes Recht. (...)
