Hartmut Schauerte

(...) Meine Entscheidungen als Bundestagsabgeordneter pflege ich nicht nach den mir zugedachten Ehrenbezeichnungen zu treffen, sondern gemäß ihrer wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Notwendigkeit. Es bestand unbestritten ein großer Reformbedarf im Schornsteinfegerwesen. Deswegen habe ich dem Gesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens, das im vergangenen Jahr im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, zugestimmt. (...)

(...) Für eine erfolgreiche direkte Demokratie ist entscheidend, dass die unmittelbare Wirkung für die zu den Abstimmungen gerufenen Bürgerinnen und Bürger gegeben ist. Deswegen sind plebiszitäre Elemente auf kommunaler Ebene und in den Bundesländern sinnvoll. Auf der europäischen und der bundespolitischen Ebene hingegen sind die Sachverhalte oft sehr abstrakt. (...)

(...) Die Union will, dass auch in Zukunft jeder in Deutschland – unabhängig von Einkommen, Alter oder gesundheitlichem Risiko – eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe medizinische Versorgung erhält und alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. (...)

(...) Als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 150 Olpe – Märkischer Kreis I steht zunächst einmal die Vertretung der Interessen des Wahlkreises im Vordergrund. Für mich als Sauerländer ist es auch ein persönliches Anliegen, mich für meine Heimat und die Menschen vor Ort einzusetzen. (...)

(...) Die sogenannten Minijobs mit Einkommen von regelmäßig bis 400 Euro im Monat sind nicht sozialversicherungspflichtig. Bei Einkünften oberhalb dieser Grenze gelten die allgemeinen Vorschriften der Sozialversicherungspflicht. (...)

(...) Ziel ist es, einen Anreiz für den Kauf von Personenkraftwagen mit geringerem Kraftstoffverbrauch und weniger CO2-Emissionen zu geben. (...) Die von Ihnen erwähnten Viel- und Schnellfahrer werden darüber hinaus durch die Besteuerung ihres durch ihr Fahrverhalten erhöhten Spritverbrauchs belastet. (...)