Frage an Hartmut Schauerte von Erwin S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter HerrSchauerte.
Stimmt es das Sie sich zum Ehren- Schornsteinfeger ernennen lassen haben? Wenn ja, haben Sie aus diesem Grunde, entgegen dem Bürgerwillen ,gegen die Abschaffung des Schornsteinfegermonopols gestimmt? Für eine Rückantwort wäre ich Ihnen dankbar.
Mit frdl. Grüßen
Sehr geehrter Herr Siepmann,
es stimmt, dass ich zum Ehrenschornsteinfegermeister der Schornsteinfegerinnung für den Regierungsbezirk Arnsberg ernannt wurde. Der Titel wurde mir am 11. Dezember 2008 anlässlich einer Lehrlingsfreisprechung in Werl verliehen.
Meine Entscheidungen als Bundestagsabgeordneter pflege ich nicht nach den mir zugedachten Ehrenbezeichnungen zu treffen, sondern gemäß ihrer wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Notwendigkeit. Es bestand unbestritten ein großer Reformbedarf im Schornsteinfegerwesen. Deswegen habe ich dem Gesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens, das im vergangenen Jahr im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, zugestimmt.
Ich begrüße die neuen Regelungen, die Haus- und Wohnungseigentümer in Zukunft grundsätzlich die Wahl einräumt, welchen Schornsteinfeger sie mit der Durchführung der vorgeschriebenen Überprüfungs-, Kehr- und Messarbeiten beauftragen. Die Regelungen werden bis zum Jahr 2013 in Kraft treten. Diese Übergangsfrist, erleichtert sowohl den Schornsteinfegern als auch den Haus- und Wohnungseigentümern die Anpassung an das neue Rechtssystem.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hartmut Schauerte MdB
Weitere Fragen an Hartmut Schauerte
(...) Ich bin gegen ein garantiertes/bedingungsloses Grundeinkommen. Die Gefahr eines gewaltigen Missbrauchs wäre einfach zu groß. (...)
(...) Das kürzlich verabschiedete Gesetz zu diesem Thema beschränkt sich auf präventive Zugangserschwerungen zu kinderpornographischen Inhalten. Bei dem Gesetz handelt es sich nicht um eine willkürliche Zensur des Internets. Hierbei geht es um die Verhinderung von Straftaten gem. (...)
(...) Die Zugangserschwernis zu Internetangeboten mit kinderpornographischem Inhalt ist nur ein Baustein einer Gesamtstrategie bei der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet. „Löschen vor Sperren“ war während der Verhandlungen immer der Ansatz der Union. (...)
(...) Es ist richtig, dass das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen Bedenken gegen gewalthaltige Computerspiele äußert. Die Objektivität dieser Studien drückt sich in der wissenschaftlichen Belastbarkeit ihrer Erhebungen aus. (...)