Hans-Christian Ströbele

Sehr geehrte Frau Grünewald.

(...) Was ist schon ein Selbstzweck. Für eine "wirtschaftliche Fehlkonstruktion" ist der Euro doch ziemlich stabil, erfolgreich und hat an Wert gewonnen. (...)

(...) Ihre Wahrnehmung, daß die Legalisierung von Hanf und Cannabis in Deutschland kein Thema ist, stimmt wohl. Leider. (...)

(...) Wie angekündigt prüfe ich die Möglichkeit/Frage, ob die Beteiligung von Bundeswehrsoldaten am Bombenkrieg der NATO gegen Libyen, indem sie Ziele auswählen und das ohne Befassung des Deutschen Bundestages, mit dem Grundgesetz vereinbar ist, durch das Bundesverfassungsgericht klären zu lassen. Insbesondere geht es um die formalen Voraussetzungen, ob ein Abgeordneter oder nur mindestens eine Fraktion Organklage erheben kann. (...)

(...) Fruchtkerne in Marmelade sind doch gut - gerade auch für die Verdauung, auch wenn sie manchmal zwischen die Zähne geraten und stören. Ich will gerade keinen Brombeergelee, sondern versuche, die Früchte möglichst vollständig in der Marmelade zu erhalten. Das fördert den Fruchtgeschmack und hält die Marmelade frischer. (...)

(...) Rechtlich geht es darum, daß die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist und sein soll, daß also die konkrete Beteiligung der Bundeswehr an Kampfeinsätzen nur mit Zustimmung des Deutschen Bundestages zulässig ist. Deshalb können zwar Bundeswehrsoldaten in Stäben der NATO tätig sein und bleiben, ohne daß in jedem Einzelfall der Bundestag zustimmen muß. (...)