Olaf Krostitz
(...) Sie haben völlig Recht: Ohne die Zustellung eines Änderungsbescheides, dürfen die Zahlungen des Arbeitslosengeldes II nicht gekürzt werden. Allerdings scheint die Zustellung in der Praxis manchmal einige Wochen zu dauern. (...)
Sehr geehrter Herr Misch,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Klostermann
vielen Dank für die Nachricht vom 30.06.
(...) Die LINKE lehnt den Einsatz der Bundeswehr und die gesamte Afghanistan-Politik der Bundesregierung und der Nato ab. Wir sind der Meinung, dass die Herangehensweise in Afghanistan komplett geändert werden muss. Zunächst muss Deutschland der militärischen Option abschwören. (...)
(...) Die Linke wird sich weiterhin dafür einsetzen, das Stadion "An der alten Försterei" in einem Zustand zu erhalten, welcher Punktspiele mit Genehmigung des Deutschen Fußball-Bundes in der zweiten und dritten Liga ermöglicht. (...)
(...) Ich denke, dass die Gründe für den Afghanistan-Einsatz (Terrorbekämpfung, Durchsetzung der Menschenrechte) keine vorgeschobenen sind. Allein wir glauben nicht, dass diese militärische Interventionen rechtfertigen. (...)
