
(...) mein Kollege Frank Schwabe ist innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion für das Thema Menschenrechte zuständig. (...)
Fionn Grosse
(...) mein Kollege Frank Schwabe ist innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion für das Thema Menschenrechte zuständig. (...)
(...) Das RKI teilte mir mit, dass die geringe Influenzaviruszirkulation in diesem Jahr mit den Schutzmaßnahmen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie zusammenhänge (...)
(...) Am vergangenen Wochenende ist es uns gelungen, eine Einigung zur Novellierung des EEG zu erzielen. (...)
(...) Es ist gesellschaftlich gewünscht und für den Klimaschutz dringend erforderlich, dass wir Verbrennungsmotoren nach und nach durch andere Antriebssysteme ersetzen. (...)
(...) Die Bundesregierung beabsichtigt, mit dem Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzrechts die Quellen-Telekommunikationsüberwachung zu ermöglichen. (...)
(...) Inhaltlich möchte ich Sie gerne auf die Webseite zur Innenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion hinweisen. (...)