Portrait von Eva Botzenhart
Antwort von Eva Botzenhart
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.02.2021

(...) Solange sich das Betäubungsmittelgesetz nicht verändert, ist es – wie der gescheiterte Antrag für das Hamburger Modellprojekt gezeigt hat – schwierig bzw. unmöglich, solche Projekte durchzusetzen. (...)

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Antwort von Eva Botzenhart
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.12.2020

(...) Das von Ihnen angesprochene Gutachten zur Leistungsfähigkeit des geplanten Fernbahnhofs wurde im Auftrag der DB AG angefertigt, wodurch das Eigentum und die Verfügungsgewalt darüber nicht bei der Freien Hansestadt Hamburg liegen. (...) 

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