Frage von Regine C. • 27.01.2025
Antwort ausstehend von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 24.10.2024
Antwort von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.11.2024
Die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bereits 2019 einen Antrag eingebracht, in dem sie fordert, die Stellung der Staatsanwaltschaft rechtsstaatlich zu reformieren
Frage von Felix H. • 18.10.2024
Antwort von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.11.2024
Trotzdem sehen wir die Arbeit des Datenschutzbeauftragten der Stadt Hamburg hier nicht wirklich ausreichend gewürdigt.
Frage von Felix H. • 02.10.2024
Antwort von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.10.2024
Als Grüne sind wir sehr bemüht, ein transparentes Verfahren durchzuführen. 2021 gab es zum ersten Mal ein Interessenkundgebungsverfahren für die Bestellung der Stelle des/der Datenschutzbeauftragten.
Frage von Thomas B. • 30.09.2024
Antwort von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.10.2024
Um es gleich vorwegzunehmen: ja, ich bin für ein AfD-Verbot und unterstütze einen Antrag diese Partei vom Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen.
Frage von Kathrin C. • 27.09.2024
Antwort von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.10.2024
Der Kulturstaatsministerin Claudia Roth ist sehr bewusst, welche Auswirkungen das „Herrenberg-Urteil“ auf die freischaffenden Künstler*innen haben kann.