Tobias Koch
Sehr geehrter Herr Zulkowski - Stüben,
ich bedanke mich für Ihre Fragen vom 17.03.2011.
Zu 1: Die Medien haben sich dieses Themas umfassend gewidmet.
Zu 2: Beherrschbare Risiken
Sehr geehrter Herr Neumann,
ich bedanke mich für Ihre Frage vom 06.03.2011 und verweise auf meine
Antwort an Sie vom 18.11.2011.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe
(...) Ich darf Ihnen versichern, dass wir die Wasserstraßenzuordnung sehr sorgfältig festlegen werden, bitte aber um Verständnis, dass ich - wie in vergleichbaren Fällen - zur Zeit keine konkreteren Aussagen hierzu machen kann. (...)
(...) Über die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung für U- Boote nach Algerien wird in Zukunft erst entschieden werden müssen, wenn zeitnah ein konkreter Lieferauftrag ansteht. (...) Im Hinblick auf die aktuelle Situation in Ägypten hat das Bundeswirtschaftsministerium das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle angewiesen, ihm sämtliche Anträge auf Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter bis auf Weiteres vorzulegen. (...)
(...) Unter diesen Voraussetzungen bitte ich um Verständnis dafür, dass eine andere Entscheidung nicht vertretbar war. (...)
(...) Zum 1. Januar 2010 werden die Dienstbezüge um 1,2 Prozent, um weitere 0,6 Prozent zum 1.Januar 2011 und nochmals um 0,3 Prozent zum 1.August 2011 angehoben. Für die Versorgungsempfänger haben wir das Tarifergebnis ebenfalls weitgehend übertragen. (...)
