Tobias Koch
(...) Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat im Koalitionsvertrag vereinbart, unter Einbeziehung der Bund - Länder - Finanzbeziehungen ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. Bisher steht ein Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums für eine Kommentierung meinerseits nicht zur Verfügung. (...)
(...) Laut Auskunft der zuständigen Straßenbauverwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg, die im Auftrag des Bundes die Bundesfernstraßen in Hamburg betreut und dort das Baustellenmanagement betreibt, werden vor dem Beginn des oben beschriebenen A 7 - Ausbaus, also im Vorlauf, noch zwei Baumaßnahmen realisiert, um die Beeinträchtigungen auf den Zulaufstrecken während des beschriebenen A 7 - Ausbaus im Bereich der Langenfelder Brücke und zwischen dem Autobahndreieck Hamburg - Nordwest und zwischen dem Autobahndreieck Bordesholm zu minimieren. Derzeit werden im und am Elbtunnel bis Mitte Juli 2014 die 14 Jahre alten Deckschichten komplett erneuert. (...)
Sehr geehrter Herr Karlhuber,
vielen Dank für Ihr Statement.
Bei weiteren Fragen wenden Sie sich freundlicherweise an den in Stuttgart für Sie zur Wahl stehenden Bundestagsabgeordneten.
(...) Im Bundesverkehrsministerium ist es unser eindeutiges Ziel, die Hinterlandanbindungen der Häfen schnellstens auszubauen. (...) Ich befürworte eine Fährverbindung nach Brunsbüttel. (...)
(...) Ich habe die finanzpolitische Bilanz zum Bundeshaushalt und den (...) Mit dem europäischen Rettungsschirm ist es gelungen, Vertrauen für (...)
(...) Die CDU hat es geschafft, Deutschland durch die Krise zu führen. Das hatten wir uns vorgenommen. (...)