Frage an Enak Ferlemann von Jörg O. bezüglich Finanzen
Guten Tag Herr Ferlemann (In gemeinsamen Schulzeiten Enak, falls Sie sich erinnern), eine sicherlich wiederkehrende Frage: Gehen Sie den sogenannten "Steuerverschwendungen" die alle Jahre wieder der Bund der Steuerzahler auflistet eigentlich nach? Wie kann es zu so hahnebüchnenen Ausgaben kommen, die derzeit wieder aufgelistet werden?
Sehr geehrter Herr Olenik,
ich bedanke mich für Ihre Frage vom 19.04.2011.
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) ist ein Verein, der als sein Ziel die Senkung von Steuern und Abgaben sowie die Verringerung von Bürokratie, Steuerverschwendung und Staatsverschuldung benennt. Jedes Jahr im Herbst gibt der BdSt sein Schwarzbuch heraus, in dem er regelmäßig Vorwürfe erhebt, dass die öffentliche Hand jährlich viele Euro fehl investiert. Seine Berechnungsgrundlagen veröffentlicht der BdSt leider nicht. Der Bundesrechnungshof sieht diesen Umstand sehr kritisch, weil eine seriöse Auseinandersetzung auf dieser Basis nicht möglich ist. Er kommt im Übrigen zu anderen Zahlen.
Die Vorwürfe bleiben nicht im Raum stehen, sondern werden kritisch gewertet und von den Bundesministerien bearbeitet. Begleitet wird dies vom Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages, der ein Unterausschuss des Haushaltsausschusses ist. Es erfolgen ggfls. Anweisungen an die Ministerien.
Gleiches gilt für das Land Niedersachsen.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Enak Ferlemann
Parlamentarischer Staatssekretär
Weitere Fragen an Enak Ferlemann
Ich werde der Sache nachgehen.
Es bleibt jetzt allerdings der Rechtsweg, um die Abwägung des Gewerbeaufsichtsamts juristisch prüfen zu lassen.
Dafür gibt es den Steuerzahlergedenktag. Dieser Tag sagt aus, dass der Bürger bis zu diesem Tag für die Steuern und Abgaben des Jahres gearbeitet hat (...).
Brennstoffzellenfahrzeuge marktgerecht herzustellen ist Aufgabe der Automobilwirtschaft. Für die Erforschung und Erprobung hat es erhebliche Fördermittel von Bund und Ländern gegeben.