Frage an Enak Ferlemann von Karl-Heinz Z. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Ferlemann,
angesichts der Atom-Katastrophe in Japan, möchte ich Sie fragen:
1. Welche Risiken, können durch den Betrieb von AKWs auch in Deutschland entstehen?
2. Welche Risiken sind Sie bereit, persönlich zu tragen?
3. Wie bewerten Sie die Sicherheit der 4 AKW (Unterweser / Brokdorf / Krümmel / Brunsbüttel) im Umkreis Ihres Wahlkreises
4. Für welche Maßnahmen / politische Entscheidungen werden Sie sich einsetzen?
Sehr geehrter Herr Zulkowski - Stüben,
ich bedanke mich für Ihre Fragen vom 17.03.2011.
Zu 1: Die Medien haben sich dieses Themas umfassend gewidmet.
Zu 2: Beherrschbare Risiken
Zu 3: Für die Bewertung sind die verantwortlichen Behörden zuständig.
Zu 4: Für Maßnahmen und Entscheidungen auf Basis der Position der CDU/CSU - Bundestagsfraktion.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Enak Ferlemann
Weitere Fragen an Enak Ferlemann
Ich werde der Sache nachgehen.
Es bleibt jetzt allerdings der Rechtsweg, um die Abwägung des Gewerbeaufsichtsamts juristisch prüfen zu lassen.
Dafür gibt es den Steuerzahlergedenktag. Dieser Tag sagt aus, dass der Bürger bis zu diesem Tag für die Steuern und Abgaben des Jahres gearbeitet hat (...).
Brennstoffzellenfahrzeuge marktgerecht herzustellen ist Aufgabe der Automobilwirtschaft. Für die Erforschung und Erprobung hat es erhebliche Fördermittel von Bund und Ländern gegeben.