Eike Hovermann

(...) Seien Sie gewiss, dass derartige Ereignisse auch mich nachdenklich machen und mich die Notwendigkeit des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan hinterfragen lassen. Angesichts der Umstände des Zwischenfalls und vor dem Hintergrund, dass es sich um den ersten Fall handelt, bei dem afghanische Zivilisten durch Waffeneinsatz deutscher Soldaten zu Schaden gekommen sind, halte ich es allerdings für erforderlich, diesen Vorfall fair einzuordnen und den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan nicht vorzuverurteilen. (...)

(...) Das Image von Hauptschulen hat sich in den letzten Jahrzehnten gründlich gewandelt. Während ein durchschnittlicher Hauptschulabschluss lange Zeit Garant für gute Chancen auf einen Ausbildungsplatz war, stellt sich die Situation heute ambivalenter dar: Häufig nur noch in ländlichen Regionen sind leistungsstarke Hauptschulen zu finden – die restlichen Bildungseinrichtungen erreichen nur mehr ein niedriges oder mittleres Leistungsniveau. (...)

(...) Zu Martin Luther: Sein antisemitisches Spätwerk möchte ich in keiner Weise verteidigen. (...) Seine Person sollte also keineswegs einseitig idealisiert werden. (...)

(...) Dennoch bin ich der Überzeugung, dass das entschlossene Handeln der Bundesregierung in dieser Angelegenheit wichtig und richtig war. Denn Insolvenzen im deutschen Bankensektor hätten den gesamten Finanzplatz mit unabsehbaren Folgen erschüttert. Die Folgekosten hätten die zur Stützung der angeschlagenen Banken notwendig gewordenen Aufwendungen nach Meinung von Volkswirten bei weitem übertroffen. (...)

(...) Aufgrund der Transparenz des Prüfverfahrens sind also jegliche Befürchtungen, das Bundesministerium hätte die Möglichkeit, eine Indizierung bei der BPjM durchzusetzen, unbegründet. Zur Zeit liegt darüber hinaus noch keine Entscheidung der Bundesprüfstelle zum Buch von Michael Schmidt-Salomon und Helge Nyncke vor. Ich halte die momentane Debatte um die Prüfung des Werkes deshalb für überhitzt und der Sache nicht dienlich. (...)

(...) Deshalb nur einige Worte zu meinem persönlichen Empfinden: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen (…) hat sich das Deutsche Volk Kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“, heißt es in dessen Präambel. Diese sehr allgemeine Formulierung des Gottesbezuges stellt in meinen Augen – auch ich bin ohne Bekenntnis – keine theologische Positionierung des Staates dar, so dass die staatliche Neutralität in Glaubensfragen dadurch nach meinem Empfinden nicht angetastet wird. Vielleicht wissen Sie, dass auch die meisten Rechtsexperten diesen Absatz nicht als theologische Verfassungskomponente, sondern im Wesentlichen als eine Berufung auf das Naturrecht und die Existenz eines vor- und überstaatlichen Normengefüges ansehen. (...)