CDU-Fraktion Berlin
(...) Michael Müller (SPD) ist der Vorsitzende des Aufsichtsrates, damit zuständig und verantwortlich. Noch kennen wir von ihm das Eröffnungsdatum nicht, ich hoffe aber, dass Ende 2017 / Anfang 2018 der BER endlich öffnet. (...)
(...) Die Berliner CDU hat ein Pilotprojekt für ein Radschnellweg-Netz für ganz Berlin initiiert, so dass Bike-Highways gerade im Hinblick auf immer häufiger werdende E-Bikes nicht nur sinnvoll sondern auch benötigt werden. (...)
(...) Pflegegeld ist für Menschen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Nach der Definition des Pflegeversicherungsgesetzes sind damit Personen erfasst, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung im Bereich der Körperpflege, der Ernährung, der Mobilität und der hauswirtschaftlichen Versorgung auf Dauer in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. (...)
(...) Ich habe zu dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt keine vernünftigen Informationen bekommen, trotz meiner Nachfragen. Generell ist das Bezirksamt für das Grünflächenamt verantwortlich und die von Ihnen geschilderte Problematik werden wir mit den dortigen Mitarbeitern besprechen. Vorab würde ich mir gerne mit Ihnen zusammen die Felder und den Teich ansehen. (...)
(...) Wir möchten den Anschluss an die B2 und präferieren diesen über einen Autobahnanschluß in Karow, das ist auch in unserem Wahlprogramm enthalten. (...)
(...) ich prinzipiell die Tarifautonomie für die richtige Lösung halte. Wenn Gremien / Politiker Löhne festsetzen und diese nicht selbst erwirtschaften müssen, bin ich prinzipiell skeptisch. (...)