Dietmar Nietan

(...) Bevor die Fracking-Debatte vor einigen Jahren begann, gab es bereits Erdgasförderung in Deutschland, hauptsächlich in Niedersachsen. Dort wurde über fünfzig Jahre ebenfalls eine Art Fracking betrieben, die sich aber fundamental von dem Fracking unterscheidet, das wir aus den USA kennen. Mit dem neuen Gesetzespaket gibt es auch neue Regelungen für diese Form der Erdgasförderung. (...)

(...) meine Haltung dem unkonventionellen Fracking gegenüber hat sich nicht verändert. Für die SPD war immer klar: Trinkwasser- und Wasserschutz sind nicht verhandelbar! (...)

(...) An diesen Punkten scheitert bisher eine Einigung mit der CDU zu einem Gesetzentwurf, der seit mittlerweile einem Jahr im Parlament beraten wird. Die CDU betreibt ein Doppelspiel: Einerseits spricht sie sich vor Ort gegen Fracking aus. Andererseits versucht sie durch immer neue Forderungen, ein klares und eindeutiges Verbot von unkonventionellem Fracking zu verhindern. (...)

(...) Die deutschen Rüstungsexporte im Allgemeinen, insbesonders aber auch der Export in Drittstaaten folgt strengen Regeln. Die SPD setzt sich für eine bessere Rüstungskontrolle und größtmögliche Transparenz bei den deutschen Rüstungsexporten ein und hat dabei viel erreicht: (...)

(...) Ich versichere Ihnen: Im Normalfall geht eine namentliche Abstimmung immer vor, andere Termine werden danach ausgerichtet bzw. (...) Oktober, an dem die Vorratsdatenspeicherung abgestimmt wurde, habe ich in meiner Funktion als SPD-Schatzmeister für den Parteivorstand langfristig geplante Termine auf der Frankfurter Buchmesse wahrgenommen. (...) Beim kürzlich zur Abstimmung stehenden "Aktionsprogramm Klimaschutz 2020" am 3. (...)

(...) Die seit Jahrzehnten in Deutschland angewandte konventionelle Erdgasförderung soll mit deutlich strengeren Umweltauflagen modernisiert werden. Die hier bereits bestehenden Vorschriften zum Schutz von Mensch und Umwelt, beispielsweise der Umgang mit Lagerstättenwasser, sollen deutlich verschärft werden. (...)