Bei aller berechtigter Kritik an Israels Kriegsführung, die von deutscher Seite auch sehr deutlich geäußert wird, halte ich eine pauschale Forderung nach einem Lieferstopp von Waffen an Israel aber für schwierig.
Frage von Margarete P. • 19.04.2024
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 24.04.2024
Frage von Tamara M. • 01.04.2024
Antwort ausstehend von Dietmar Nietan SPD
Frage von Hans Gerhard S. • 16.02.2024
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 21.02.2024
Dass Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir in Deutschland getrennte Rentenkassen für Beamte und Arbeitnehmer haben.
Frage von Jennifer D. • 28.10.2023
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 30.10.2023
Das Leid der Opfer auf beiden Seiten ist für mich nicht gegeneinander aufzurechnen. Wir sind gefordert, nicht in schwarz-weiß-Denken zu verfallen.
Frage von Alexander K. • 29.08.2023
Antwort ausstehend von Dietmar Nietan SPD
Frage von Daniel H. • 31.07.2023
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 09.08.2023
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.