Frage von Franz G. • 12.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.11.2008
Sehr geehrter Herr Gausling,
offenbar werden beide Begriffe mit identischer Bedeutung amtlich benutzt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Michael H. • 11.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 16.11.2008
(...) die Online-Durchsuchung in Verbindung mit einem Betretensrecht der Wohnung, in der der Computer steht, lehne ich strikt ab. Dazu müßte Art. (...)
Frage von Heiko M. • 11.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 16.11.2008
(...) Ich befürworte mit Nachdruck die Ratifizierung der UNO-Konvention gegen Korruption. Mit der Qualität unseres Rechtsstaates hat diese Konvention indes herzlich wenig zu tun. (...)
Frage von Oliver S. • 11.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.11.2008
(...) Es gibt freilich einen Geheimtip gegen Online-Durchsuchungen: Verzicht auf Computer. Diese Methode ist absolut sicher. (...)
Frage von Alexander von L. • 11.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.11.2008
Sehr gehrter Herr von Linden,
Sie erhalten von mir keine Antworten mehr. Der Grund ist Ihre vorletzte.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Hans W. • 11.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 16.11.2008
(...) bei den Beratungen der BKA-Novelle waren drei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts von besonderer Bedeutung: die Entscheidung zur Rasterfahndung in NRW, die Entscheidung zur präventiven Telefonüberwachung in Niedersachsen und die Entscheidung zur Online-Durchsuchung. (...)