Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 31.01.2009

(...) Die SPD bekämpft Extremismus jedweder Art. Es ist nicht das Ziel der Bundesrepublik Deutschland, jeden Piraten dieser Welt in Deutschland vor Gericht zu stellen. Wenn freilich ein Pirat in Deutschland vor Gericht gestellt werden sollte, gelten die deutschen Strafgesetze. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.02.2009

(...) Vorderhand empfehle ich die Lektüre dieser Bücher. Ich rate Ihnen, jeden Tag mit der Lektüre von einigen Sätzen "Wiefelspütz" zu beginnen. Das berührt Ihre Seele, erweitert Ihren Horizont, erwärmt Ihr Herz. (...)

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 05.02.2009

(...) es ist umstritten, ob das Trennungsgebot Verfassungsrang hat. Das Trennungsgebot hat nach meiner Überzeugung keinen Verfassungsrang. Es ist freilich ein einfachgesetzlich vorgegebenes Organisationsprinzip. (...)

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.01.2009

Sehr geehrter Herr Humplik,

mir erschließt sich der Sinn Ihrer Frage nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

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