(...) Wie Sie ebenfalls der Presse entnehmen konnten, hat es hierzu keine Alternative gegeben. Der Zusammenbruch des Bankensystems hätte unabsehbare Folgen für uns alle, für die ganze Welt gehabt und musste unbedingt vermieden werden (Systemrelevanz). Da sind sich die meisten Beobachter einig. (...)
(...) Aber wir werden uns darauf nicht ausruhen. Den Betreuungsschlüssel bei unter dreijährigen Kindern werden wir weiter verbessern. So schafft die Landesregierung die Voraussetzungen, dass mindestens 1.000 zusätzliche Fachkräfte in den Kitas eingestellt werden können. (...)
(...) Für Landtagsabgeordnete sowie für Bürgermeister gibt es gesetzliche Regelungen. Es wurden Abgeordnete aus der Links-Fraktion im Übrigen nicht durch die CDU, wie es in Ihrer Frage heißt, sondern durch das Parlament als parlamentsunwürdig eingestuft; dieses Gesetz und dieses Verfahren hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof erst kürzlich, nämlich mit Urteil vom 1. Juli 2009, ausdrücklich und grundsätzlich gebilligt. (...)
(...) Im Übrigen wird die Richtlinie auch eine rückwirkende Förderung vorsehen, so dass der Zeitpunkt des Erlasses der Richtlinie gar nicht entscheidend ist. Es bleibt dabei: In Thüringen haben wir aufgrund unserer ländlichen Struktur und zum Teil auch aufgrund unserer Topographie häufiger als anderswo die Situation, dass ein leitungsgebundener Anschluss an zentrale Kläranlagen nicht machbar oder nicht finanzierbar ist. Deshalb werden Kleinkläranlagen weiterhin eine wichtige Rolle spielen. (...)
Sehr geehrter Herr Heuck,
vielen Dank für Ihre Frage vom 8. August, die ich aber nicht ganz verstehe.
(...) Wenn Sie und Ihre Mitstreiter im laufenden Verfahren Einwände zum Entwurf des Regionalplans Ostthüringen haben, dann steht es Ihnen frei, diese an die zuständige Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen zu richten. Diese wird sich dann mit Ihren Sachäußerungen auseinandersetzen und unter Abwägung weiterer Belange bewerten. (...)