Frage an Dieter Althaus von Paul P. bezüglich Finanzen
Thüringen hat am 03.04.09 das Bankenrettungsgesetz im Bundesrat mit verabschiedet.
Meine Fragen dazu:
Wie viel Geld ist bisher an die HRE geflossen? Wofür ist dieses konkret verwendet worden?
Bitte beantworten Sie diese 2 Fragen aus Bundes- und aus Thüringensicht.
Vielen Dank für die Antworten
Paul
Sehr geehrter Herr Poplinski,
vielen Dank für Ihre Frage vom 9. August.
Wie Sie der Presse entnehmen konnten, hat die HRE über 100 Mrd. € staatliche Hilfen und Garantien bekommen. Der Bund hat das Steuer bei der HRE übernommen. Die Bank soll in den kommenden Jahren saniert und anschließend reprivatisiert werden. Wie Sie ebenfalls der Presse entnehmen konnten, hat es hierzu keine Alternative gegeben. Der Zusammenbruch des Bankensystems hätte unabsehbare Folgen für uns alle, für die ganze Welt gehabt und musste unbedingt vermieden werden (Systemrelevanz). Da sind sich die meisten Beobachter einig. Jetzt gilt es, die Lehren aus der Finanzmarktkrise zu ziehen und international den Ordnungsrahmen zu schaffen, der nötig ist. Die Globalisierung muss politisch gestaltet werden. Dazu bietet unsere Wirtschaftsordnung der Sozialen Marktwirtschaft eine hervorragende und bewährte Grundlage. Die Bundeskanzlerin ist tatkräftig dabei, genau dies zusammen mit den anderen Ländern auf den Weg zu bringen.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Althaus
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