(...) Ich hoffe, dass damit die Situation der Hebammen in Zukunft ein Stück weit verbessert werden kann. Und wenn das Gutachten fertig ist, gibt es endlich eine objektive Datenlage, die weiteren Maßnahmen den Weg weisen wird. (...)
(...) Die Reaktorkatastrophe hat uns zu der Entscheidung geführt, dass wir bis 2022 auf die wirtschaftliche Nutzung der Kernkraft zu verzichten. Dieser Verzicht wurde erstmals verbunden mit einem langfristigen, auf vier Jahrzehnte angelegten Gesamtkonzept für eine neue Art der Energieversorgung. Das ist ein sehr ambitioniertes Ziel und keine andere Industrienation der Welt verfolgt es so konsequent wie Deutschland. (...)
(...) In allen Gesprächen mit den Kommandierenden in Katterbach hat er zudem auf mehr Rücksichtnahme gegenüber der Bevölkerung gedrängt. Infolge seiner Bemühungen und der Gespräche in den Lärmschutzkommissionen hat es mehrfach Verlegungen von Flugrouten gegeben um die Lärmbelastung zu verringern. (...)
(...) Ich persönlich bedauere seinen Rücktritt sehr. Mit ihm verlieren die Soldaten und Soldatinnen einen Verteidigungsminister, der sich mit bis dahin nicht gekanntem Einsatz für sie eingesetzt und stark gemacht hat. (...)
(...) vielen Dank für Ihren Vorschlag. Ich stimme Ihnen zu, dass der Bau einer Straße durch das Serengeti-Naturreservat in der vorgesehenen Form negative Folgen hätte. Eine Eisenbahnlinie würde zwar die Einwirkung auf die Tierwelt etwas verringern, jedoch auch nicht verhindern. (...)
(...) mit dem Entwurf für ein Beschäftigtendatenschutz ist erstmals eine umfassende gesetzliche Regelung für den Arbeitnehmerdatenschutz vorgelegt worden, der zu größerer Rechtssicherheit im Beschäftigungsverhältnis beitragen und einen ausgewogenen Ausgleich zwischen den Interessen der Beschäftigten am Schutz ihrer personenbezogenen Daten und den berechtigten Interessen der Arbeitgeber schaffen soll. Ich bin der Meinung, dass die Regelung dazu beitragen kann, insgesamt das datenschutzrechtliche Schutzniveau am Arbeitsplatz zu verbessern, den Arbeitgebern aber gleichzeitig die notwendigen Instrumente etwa im Kampf gegen die Korruption an die Hand geben wird. (...)