Wir werden zeitnah das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung behandeln und so beschließen, dass es - wie vereinbart - zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.
Wir werden zeitnah das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung behandeln und so beschließen, dass es - wie vereinbart - zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.
Israel hat das Recht sich zu verteidigen aber muss die Zivilbevölkerung Gazas schützen. Wir setzen uns für humanitäre Hilfe und einen langfristigen Frieden ein.
Wir werden zeitnah das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung behandeln und so beschließen, dass es zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.
Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass wir zwar einzelne Aspekte der Beamtenprivilegien kritisch hinterfragen, aber keinen radikalen Abbau anstreben. Stattdessen sollten wir uns auf eine Modernisierung und Stärkung des öffentlichen Dienstes fokussieren, um ihn wettbewerbsfähig und attraktiv zu halten.
Da ich grundsätzlich keine Rechtsberatung anbiete, kann ich Ihnen nur teilweise auf Ihre Fragen antworten. Im Folgenden will ich das mal nach Ihren Fragestellungen machen