Foto: Pepe Lange
Wenn ich der Medienberichterstattung meinen Glauben schenken kann, dass die Bundesregierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Hochphase der Corona-Pandemie durch Presse-Hintergrundgespräche mit ausgewählten Journalisten teilweise gesteuert haben soll, kann ich diesen Umstand und das Handeln unserer ehemaligen Bundeskanzlerin natürlich nicht für gut empfinden.
Ich habe die Pressekonferenz der AfD nicht gesehen und muss auch gestehen, dass die angstmachende Propaganda sowie Stimmungsmache dieser „Partei“ nicht bereichernd ist.
Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.
Hier sehen wir ein erhebliches Entlastungspotential für Arbeitnehmende, die weitaus mehr als 49 Euro pro Monat für Ihr Ticket zur Arbeit ausgeben müssten.
Hierzu werden wir selbstverständlich auch in Deutschland nachhaltig erzeugten Strom in grünen Wasserstoff umwandeln. Mit der Nationalen Wasserstoffstrategie verzahnen wir Klima-, Energie-, Industrie- und Innovationspolitik und wir arbeiten mit Hochdruck dran die eigene Produktion voranzutreiben.
Mit dem Gesetzentwurf die bisherige Praxis der Kettenduldungen beendet werden. Diese war eine große Belastung – sowohl für die Betroffenen als auch für die beteiligten Behörden. Das ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden Modernisierung des Einwanderungsrechts.
