Frage von stefan P. • 25.06.2023

Antwort von Bengt Bergt SPD • 11.07.2023
Bereits 2018 fasste der Rat der Europäischen Union den Beschluss
Foto: Pepe Lange
Bereits 2018 fasste der Rat der Europäischen Union den Beschluss
Um Fehlinvestitionen ("stranded investments") zu vermeiden, werden die Genehmigungsregelungen konkretisiert und vollzugstauglich ausgestaltet
Unter folgendem Link des Ministeriums für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz der Landesregierung Schleswig-Holstein...
Bezüglich des ersten Teils Ihrer Anfrage, wie ich im Bundestag abstimmen werde, verweise ich erneut auf den Gesetzgebungsprozess und bitte diesen abzuwarten.
Aus meiner Sicht führt an einem LNG-Standort im Ostsee-Raum kein Weg vorbei.
Wie bereits erwähnt, haben wir uns im Koalitionsausschuss über die Beibehaltung der Sektorziele verständigt