Frage an Alexander Dobrindt von Klaus B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
Ihr Konzept zur Entlastung der deutschen Autofahrer bei der Erhebung der von Ihnen geplanten Maut durch Erlaß der KFZ-Steuer benachteiligt vielleicht eine immer größer werdende Gemeinde von Energie-Sparer und Klima-Kollaps-Verhinderer: Diejenigen, welche ein Auto gekauft haben, das besonders wenig oder gar keine Abgase produziert, sind von der KFZ-Steuer befreit oder zahlen z.B nur 16 Euro. Wie können diese Umweltschoner denn von der Maut entlastet werden? Haben Sie dafür schon ein Konzept oder müssen diese erst vor dem Verfassungsgericht klagen, daß sie nicht benachteiligt werden?
Vielen Dank für Ihre Antwort
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Brenninger
Sehr geehrter Herr Brenninger,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Befürchtung, dass energiesparende Kraftfahrzeuge durch die Infrastrukturabgabe benachteiligt werden, ist unbegründet.
Ganz im Gegenteil: Wir möchten deren Nutzung fördern, da sie zur Verringerung der klima- und umweltschädlichen Auswirkungen des motorisierten Individualverkehrs beitragen.
Daher müssen Kraftfahrzeuge mit einem Antrieb ausschließlich durch Elektromotoren, die ganz oder überwiegend aus mechanischen oder elektrochemischen Energiespeichern oder aus emissionsfrei betriebenen Energiewandlern gespeist werden, keine Infrastrukturabgabe entrichten.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
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