Stefan Kaminski
(...) Allerdings sehe ich trotzdem nicht, dass die bloße Verlängerung des Arbeitslosengeldbezugs gesamtgesellschaftlich wirklich mehr Gerechtigkeit herstellen könnte. Für uns GRÜNE ist in diesem Zusammenhang auch entscheidend, dass ältere Menschen bis zum Rentenalter am Arbeitsleben beteiligt bleiben. (...)
(...) Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags und als Sprecherin für Abrüstungspolitik meiner Fraktion suche ich regelmäßig und kontinuierlich den Kontakt und den Austausch mit SoldatInnen und zivilen Angehörigen der Bundeswehr, mit VertreterInnen von Abrüstungsinitiativen und anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen, mit Wehrpflichtigen und WissenschaftlerInnen aus der Friedens- und Konfliktforschung. Solche Gesprächs- und Besuchstermine haben für mich einen hohen Stellenwert, weil sie mir wichtige Anregungen für meine Arbeit im Deutschen Bundestag bieten können. (...)
(...) Für mich steht fest, dass der Konflikt in Afghanistan nicht militärisch gelöst werden kann. Die Strategie der Bundesregierung war zu lange zu militärlastig und zu wenig auf den zivilen Aufbau ausgerichtet. (...)
(...) Meiner Meinung nach ist dieses Thema übrigens auch eng mit der Frage nach der Gleichstellung der Geschlechter in der Arbeitswelt verknüpft: Es ist kein Zufall, dass gerade in sozialen Berufen die Löhne oft unter dem Durchschnitt liegen, viele Arbeitsverhältnisse auf Teilzeit begrenzt und die Aufstiegsmöglichkeiten gering sind, wo sie doch in vielen Köpfen immer noch als „typische Frauenberufe“ gelten. (...)
(...) Ihren Vorschlag für eine ausschließlich bedarfsbezogene Auszahlung des Arbeitslosengeldes halte ich allerdings aus verschiedenen Gründen für problematisch: Überall wo Leistungen bedarfsbezogen ausgezahlt werden, sind Bedarfsprüfungen unumgänglich. Wohin dies führen kann, haben wir bei den Hartz IV-Regelungen sehen müssen: Fragwürdige Bedarfsprüfungen, überzogene Kontrollen und bevormundende Sanktionen. (...)
(...) Darüber hinaus sind inzwischen Informationen bekannt geworden, dass RWE Rohre verbaut hat, die keine Prüfstempel tragen. Ob sie die erforderliche Qualität aufweisen, ist daher nicht belegt. (...)
