Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Jens K. • 18.06.2024

Warum bedarf es so einen großen Aufwand zur Überwachung von Cannabis-Konsumenten?

Antwort ausstehend von Herbert Reul

CDU

Folgen

Frage von Martin S. • 17.06.2024

Sollte es erlaubt sein, aufgrund persönlicher Machtinteressen ein PAV gegen seinen Parteikollegen zu initiieren?

Antwort ausstehend von Martin Vincentz

AfD

Folgen

Frage von Ralf B. • 17.06.2024

Möchte die CDU ernsthaft 30% der Bürger kriminalisieren? Wie gehen sie mit älteren Konsumenten um, auch weiterhin kriminalisieren?

Antwort ausstehend von Bianca Winkelmann

CDU

Folgen

Frage von Kai S. • 16.06.2024

Was geschieht im Landtag nach einer Abstimmung?

Antwort von Hartmut Ganzke

SPD • 17.06.2024

Die Landesregierung hat den entsprechenden Gesetzentwurf zur Heraufsetzung der Altersgrenze auf 61 bzw. 62 Jahre dann im Frühjahr 2024 in den Landtag eingebracht. Derzeit wird er federführend im Innenausschuss beraten.

Frage von Heidi E. • 14.06.2024

Kann ein Gymnasium in Mönchengladbach den Einsatz eines Avatars aus datenschutzrechtlichen Gründen ablehnen? (In 25 Städten in NRW im Einsatz)

Antwort ausstehend von Lena Zingsheim-Zobel

Bündnis 90/Die Grünen

Folgen

Frage von Heidi E. • 14.06.2024

Wie kann es sein dass es keine einheitlichen Regelungen für die Beschulung von langzeitkranken Kindern und Jugendlichen gibt? (z.B. Long Covid; ME/CFS)

Antwort ausstehend von Lena Zingsheim-Zobel

Bündnis 90/Die Grünen

Folgen

Alles, was Sie bis zum Wahltag wissen müssen.

Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten