Nordrhein-Westfalen 2010-2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Oliver Keymis
Antwort von Oliver Keymis
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.12.2011

(...) Ich rate Ihnen, sich bitte ausführlicher mit den von den öffentlich-rechtlichen Sendern zur Verfügung gestellten Materialien zu befassen, die in vielfältiger Weise belegen, wofür das Geld der RundfunkgebührenzahlerInnen ausgegeben wird. Ich rate Ihnen auch, sich bitte mit den politischen Entwicklungen in Ländern zu befassen, wo solche Angebote leider nicht oder nicht mehr zum Alltag der Menschen gehören. (...)

Portrait von Oliver Keymis
Antwort von Oliver Keymis
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.12.2011

(...) 1. Täglich informieren sich rund 33 Millionen Bürgerinnen und Bürger über eine Nachrichtensendung im Fernsehen, eine Mehrheit davon zieht dabei die öffentlich-rechtlichen Angebote den Privat-TV-Info-Angeboten vor und hält sie auch für glaubwürdiger, wie uns repräsentative Befragungen signalisieren. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks umfasst neben Information und Bildung auch die Unterhaltung. (...)

Portrait von Rainer Schmeltzer
Antwort von Rainer Schmeltzer
SPD
• 22.12.2011

(...) Ein oft geäußerter Kritikpunkt an dem neuen Abgeordnetengesetz ist, dass die Altersversorgung der Abgeordneten als unverhältnismäßig gut nach bereits wenigen Amtsjahren angesehen wird. Man kann zutreffend darüber streiten, ob, und wenn ja, in welchem Umfang Erhöhungen der Versorgungsbeiträge angemessen und verhältnismäßig sind. (...)

Portrait von Wolfgang Roth
Antwort von Wolfgang Roth
SPD
• 08.12.2011

(...) NRW hat Modellcharakter mit dem System seiner Regelung der Abgeordnetenbezüge. Denn in NRW zahlen die Abgeordneten selbst für ihre Altersversorgung ein,  in NRW gibt es keinerlei steuerfreien Pauschalen, sondern sie weisen jeden ausgegeben Cent nach, bestreiten ihre Aufwendungen wie z. (...)

Portrait von Ulrich Hahnen
Antwort von Ulrich Hahnen
SPD
• 09.12.2011

(...) vielen Dank für das Statement zu den städtebaupolitischen Plänen der SPD. Um die Zukunft Krefelds positiv gestalten zu können, hoffen wir für unsere Ideen eine Mehrheit im Krefelder Stadtrat zu erreichen. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger müssen sich mit der Frage der Zukunftsgestaltung unserer Stadt auseinandersetzen. (...)

Portrait von Eva Steininger-Bludau
Antwort von Eva Steininger-Bludau
SPD
• 13.12.2011

(...) Ein Kernelement der Diätenreform war, wie schon ausgeführt, der Wegfall der staatlichen Altersversorgung und deren Ersatz durch ein eine aus eigenen Beiträgen finanzierte Altersversorgung. Wie bei der Bemessung der Abgeordnetenbezüge ist bei der Altersvorsorge darauf zu achten, dass Abgeordnete angemessene Leistungen erhalten. (...)

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