Nordrhein-Westfalen 2010-2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Astrid Birkhahn
Antwort von Astrid Birkhahn
CDU
• 08.05.2012

(...) Ihre Einschätzung zum passiv Rauchen teile ich. Im Entwurf der CDU Landtagsfraktion zur Novellierung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in NRW wird besonders auf den verbesserten Schutz für Kinder und Jugendliche abgehoben: Rauchverbot an Schulen, auch bei nichtschulischen Veranstaltungen sowie Rauchverbot für ausgewiesene Spielplätze. Es liegt noch eine Menge Arbeit vor uns. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 01.09.2011

(...) wie schon in meiner letzten Antwort gesagt, gehe ich bei Cannabis-Konsumenten weiterhin davon aus, dass diese das Erreichen eines Rauschzustandes beabsichtigen. Zudem gehe ich davon aus, dass sich ein Konsum mit dem Ziel der "Entspannung" im Vergleich zur Entspannung bei einem Glas Bier teurer darstellt, so dass auch in dieser Hinsicht vom Cannabis-Konsum abzuraten wäre. (...)

Portrait von Ulrich Hahnen
Antwort von Ulrich Hahnen
SPD
• 05.07.2011

(...) Umgehungsstraße von der Kölner Straße bis zur Anrather Straße als Erschließungsstraße möglich ist. Insoweit scheint im Augenblick die Entwicklungsmöglichkeit für die Wohnstätteflächen im Westen Fischelns auch im parteiübergreifenden Konsens wieder möglich zu sein. Konkret bedeutet dies, dass die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens im 2. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.07.2011

(...) Hierzu gehört auch das Versprechen, dass im Ernstfall die Rauchmelder auch Alarm schlagen. Im Zweifel ist es bedauerlicherweise mit dem Einbau des Rauchmelders nicht getan. In der Regel werden batteriebetrieben Rauchmelder eingebaut, weil netzangeschlossene Rauchmelder im Einbau mindestens 10 Mal so teuer wie batteriebetriebene Rauchmelder sind. (...)

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