Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)

Mit einem Gesetzentwurf fordert die CDU-Fraktion u.a. Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen im Sekundarbereich I auch über das Schuljahr 2027/2028 hinaus fortzuführen. Aufgrund getroffener Inklusionsentscheidungen haben Förderschulen in Niedersachsen nur bis zum Jahr 2027/28 Bestandsschutz. Die Schüler:innen sollen zunehmen an Regelschulen mit Inklusionsangeboten unterrichtet werden.

Der Kultusausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrags.

Namentlich abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung des Kultusauschusses. Diese wurde mit den Stimmen von 76 Abgeordneten angenommen. 61 Abgeordnete stimmten dagegen, Enthaltungen gab es keine. Der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen wurde somit abgelehnt.

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Dafür gestimmt
76
Dagegen gestimmt
61
Enthalten
0
Nicht beteiligt
9
Abstimmungsverhalten von insgesamt 146 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Dennis JahnAfD Nicht beteiligt
Portrait von Meta Janssen-KuczMeta Janssen-KuczBündnis 90/Die Grünen84 - Leer/Borkum Nicht beteiligt
Katharina JensenCDU70 - Friesland Dagegen gestimmt
Portrait von Verena KämmerlingVerena KämmerlingCDU77 - Osnabrück-Ost Dagegen gestimmt
MdL Rüdiger Kauroff, Garbsen/WedemarkRüdiger KauroffSPD31 - Garbsen/Wedemark Dafür gestimmt
Foto von Britta KellermannBritta KellermannBündnis 90/Die Grünen35 - Bad Pyrmont Dafür gestimmt
Delia KlagesAfD35 - Bad Pyrmont Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan KleinStefan KleinSPD11 - Salzgitter Nicht beteiligtentschuldigt
Portrait von Marie KollenrottMarie KollenrottBündnis 90/Die Grünen16 - Göttingen-Stadt Dafür gestimmt
René KopkaRené KopkaSPD18 - Einbeck Dafür gestimmt
Holger Kühnlenz79 - Grafschaft Bentheim Dagegen gestimmt
Portrait von Anne KuraAnne KuraBündnis 90/Die Grünen77 - Osnabrück-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Deniz KurkuDeniz KurkuSPD65 - Delmenhorst Dafür gestimmt
Portrait von Corinna LangeCorinna LangeSPD56 - Stade Nicht beteiligt
Portrait von Kirsikka LansmannKirsikka LansmannSPD5 - Gifhorn-Nord/Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Sebastian LechnerSebastian LechnerCDU32 - Neustadt/Wunstorf Dagegen gestimmt
Portrait von Pascal LeddinPascal LeddinBündnis 90/Die Grünen46 - Uelzen Dafür gestimmt
Portrait von Silke LesemannSilke LesemannSPD28 - Laatzen Dafür gestimmt
Portrait von Dörte LiebetruthDörte LiebetruthSPD61 - Verden Dafür gestimmt
Portrait von Olaf LiesOlaf LiesSPD70 - Friesland Nicht beteiligt
Peer LilienthalAfD33 - Barsinghausen Dagegen gestimmt
Karin LogemannKarin LogemannSPD71 - Wesermarsch Dafür gestimmt
Portrait von Oliver LottkeOliver LottkeSPD59 - Unterweser Dafür gestimmt
Portrait von Michael LühmannMichael LühmannBündnis 90/Die Grünen15 - Göttingen/Münden Dafür gestimmt
Portrait von Cindy LutzCindy LutzCDU7 - Wolfsburg Dagegen gestimmt