Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)

Mit einem Gesetzentwurf fordert die CDU-Fraktion u.a. Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen im Sekundarbereich I auch über das Schuljahr 2027/2028 hinaus fortzuführen. Aufgrund getroffener Inklusionsentscheidungen haben Förderschulen in Niedersachsen nur bis zum Jahr 2027/28 Bestandsschutz. Die Schüler:innen sollen zunehmen an Regelschulen mit Inklusionsangeboten unterrichtet werden.

Der Kultusausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrags.

Namentlich abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung des Kultusauschusses. Diese wurde mit den Stimmen von 76 Abgeordneten angenommen. 61 Abgeordnete stimmten dagegen, Enthaltungen gab es keine. Der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen wurde somit abgelehnt.

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Dafür gestimmt
76
Dagegen gestimmt
61
Enthalten
0
Nicht beteiligt
9
Abstimmungsverhalten von insgesamt 146 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Marcel QueckemeyerAfD73 - Bersenbrück Dagegen gestimmt
MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef RakickyJozef RakickyAfD8 - Helmstedt Dagegen gestimmt
Portrait von Sophie RamdorSophie RamdorCDU3 - Braunschweig-West Dagegen gestimmt
Portrait von Philipp RaulfsPhilipp RaulfsSPD6 - Gifhorn-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Melanie ReineckeMelanie ReineckeCDU56 - Stade Dagegen gestimmt
Lukas ReinkenLukas ReinkenCDU66 - Cloppenburg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Julia RetzlaffJulia RetzlaffSPD1 - Braunschweig-Nord Dafür gestimmt
Harm RykenaAfD64 - Oldenburg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander SaadeAlexander SaadeSPD12 - Göttingen/Harz Dafür gestimmt
Heiko SachtlebenBündnis 90/Die Grünen4 - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Marcel ScharrelmannMarcel ScharrelmannCDU41 - Diepholz Dagegen gestimmt
Portrait von Swantje SchendelSwantje SchendelBündnis 90/Die Grünen1 - Braunschweig-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Jörn SchepelmannJörn SchepelmannCDU44 - Bergen Dagegen gestimmt
Ansgar SchleddeAfD80 - Lingen Dagegen gestimmt
Portrait von Frank SchmädekeFrank SchmädekeCDU39 - Nienburg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Pippa SchneiderPippa SchneiderBündnis 90/Die Grünen14 - Duderstadt Dafür gestimmt
Portrait von Julius SchneiderJulius SchneiderSPD4 - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Jan SchröderJan SchröderSPD9 - Wolfenbüttel-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Doris Schröder-KöpfDoris Schröder-KöpfSPD23 - Hannover-Döhren Dafür gestimmt
Portrait von Christian SchroederChristian SchroederBündnis 90/Die Grünen5 - Gifhorn-Nord/Wolfsburg Dafür gestimmt
Jessica SchülkeAfD34 - Springe Dagegen gestimmt
Portrait von Detlev Schulz-HendelDetlev Schulz-HendelBündnis 90/Die Grünen48 - Lüneburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Uwe SchünemannUwe SchünemannCDU19 - Holzminden Dagegen gestimmt
Portrait von Claudia SchüßlerClaudia SchüßlerSPD33 - Barsinghausen Dafür gestimmt
Portrait von Annette SchützeAnnette SchützeSPD2 - Braunschweig-Süd Dafür gestimmt