Fragen und Antworten
Unter der lfd. Nr. B 3.2.1.25 sind darin die photovoltaischen Module mit mechanisch gehaltenen Glasdeckelflächen bis 3,0 m² Größe aufgeführt. Die vollständige Beschreibung und die weiteren Anforderungen/Vorschriften entnehmen Sie darüber hinaus bitte der VV TB und der NBauO.
Wichtig ist, dass die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz weiterhin als Verdachtsfall beobachtet wird und damit auch die Grundlagen für ein Verbotsverfahren festgestellt werden können.
die SPD hat sich im Landtag intensiv mit der Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes auseinandergesetzt.
Abstimmverhalten
Gesetz zur Cannabislegalisierung einführen (Beschlussempfehlung)
Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen
Keine Einstellung staatlicher Förderung von Kampfsportvereinen (Beschlussempfehlung)
Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)
Über René Kopka
René Kopka schreibt über sich selbst:
Seit 2015 ist mein Arbeitsplatz bereits der Niedersächsische Landtag. Zunächst als wissenschaftlicher Referent für den Bereich Soziales, Gesundheit, Frauen, Familie und Migration. Seit 2018 dann als Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. Die Wege in der Landespolitik und die Abläufe im Landtag sind mir auf den verschiedenen Ebenen durch meine berufliche Tätigkeit bereits bestens bekannt, sodass ich keine lange „Einarbeitungszeit“ benötige.
Ich lebe mit meiner Familie bewusst in unserer Region und kenne ich mich in vielen Themen aus, die die Menschen bei uns vor Ort bewegen. Auch bin ich auf der Landesebene gut vernetzt und kann so meine Kontakte nutzen, um meine Heimatregion mit nach vorne zu bringen. Als Abgeordneter werde ich mich unmittelbar für unsere Region einsetzen und kann dabei meine kommunalpolitische und auch landespolitische Erfahrung gut einbringen.
Ich setze mich für eine Gesellschaft ein, in der die Schere zwischen Arm und Reich nicht immer weiter auseinandergeht. Wir müssen auch den schwächsten Mitgliedern unserer Gesellschaft Unterstützung und eine Stimme geben. Die Bekämpfung des Fachkräftemangels in den Sozial – und Gesundheitsberufen, insbesondere in unserer ländlichen Region, gehört zu den zentralen Aufgaben. Dazu zählen eine bessere Vereinbarung von Familie und Beruf, tarifliche Bezahlung und vor allem mehr Wertschätzung. Für mich ist der soziale und politische Zusammenhalt in unserer Gesellschaft die wichtigste Aufgabe zur Überwindung der aktuellen Krisen.