Niedersachsen 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Helge Limburg
Antwort von Helge Limburg
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.01.2013

(...) Wir Grüne haben, im Gegensatz zur SPD, das Ziel, auch kleinere Grundschulen auf dem Lande zu erhalten. Klar ist in jedem Fall, dass ein ausreichendes flächendeckendes Angebot für Ganztagsbetreuung geben muss, und zwar nicht nur in den Oberzentren. Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die mir auch persönlich ein wichtiges Anliegen ist, reicht es nicht aus, Ganztagsangebote nur in Oberzentren vorzuhalten. (...)

Portrait von Christian Meyer
Antwort von Christian Meyer
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.01.2013

(...) Selbstverständlich distanzieren wir uns von jeder Form der Gewalt. Gewalt ist kein Mittel politischer Auseinandersetzung, egal von wem. Wir tragen die Auseinandersetzung um die Massentierhaltung, wie von Ihnen gefordert in der Sache und inhaltlich aus. (...)

Frage von Ludger W. • 15.01.2013
Portrait von Helge Limburg
Antwort von Helge Limburg
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.01.2013

(...) Das hängt aber entscheidend von den baulichen Gegebenheiten ab. Da im Oldenburger Gerichtsviertel bereits jetzt viele Gerichte konzentriert sind, wäre allerdings der Synergieeffekt gering. Auch die Nachnutzung der bestehenden Gebäude sollte geklärt werden, bevor der Neubauprozess definitiv eingeleitet wird. (...)

Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.01.2013

(...) Wir sehen den Bau großer Tierställe sehr kritisch und wollen diese durch Änderungen des Bau- und Emissionsschutzrechts künftig so weit als möglich verhindern. Gleichwohl ist es natürlich legitim, wenn einzelne Investoren im Rahmen der geltenden Rechtslage Anträge auf Errichtung derartiger Anlagen stellen. (...)

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